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Kurzinformation |
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Das Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" hat das Ziel, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen. Wie bei der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf sollen die Österreicher_innen das Votum abgeben können, das für die Politik verbindlich ist. Zwar haben im Jahr 2008 bei einer Umfrage 78% für einen Ausstieg aus EURATOM gestimmt und 81% lehnten die Unterstützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab. Jetzt kommt es darauf an, sich zu dieser Forderung zu bekennen und aktiv den Ausstieg aus EURATOM zu unterstützen!
Die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Union wird mit dem angestrebten Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" nicht in Frage gestellt. Das angestrebte Volksbegehren ist überparteilich und überkonfessionell und versteht sich als Beitrag für eine europäische Energiepolitik, die von erneuerbaren Energien getragen wird. |
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atomstopp: EURATOM-Volksbegehren - Phase II in Ausarbeitung |
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Donnerstag, den 29. Juli 2010 um 12:55 Uhr |
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atomstopp: EURATOM-Volksbegehren - Phase II in Ausarbeitung
99,27% der erforderlichen Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens sind aufliegend!
"Rund die Hälfte der österreichischen Gemeinden haben bis zum heutigen Tag die gesammelten Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens an atomstopp_oberoesterreich retourniert. 99,27% der erforderlichen Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens sind bereits bei uns aufliegend. Auf die 8.032 erforderlichen Unterstützungserklärungen fehlen zum jetzigen Zeitpunkt exakt 59 Unterstützungserklärungen (=Stand: 29. Juli)!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens.
"Es besteht daher nicht der geringste Zweifel, dass die zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens notwendigen Unterstützungserklärungen gesammelt werden können, und zwar rund sechsmal schneller als das der Gesetzgeber vorsieht. Nach § 3 Volksbegehrengesetz haben die Proponenten 2 Jahre Zeit, die für die Einleitung eines Volksbegehrens notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln.", so Egger und Schweiger weiter, und: "Somit können wir jetzt, in Phase II, die zeitlichen und organisatorischen Details zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens ausarbeiten."
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• Phase I des EURATOM-Volksbegehrens im Endspurt! |
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Donnerstag, den 01. Juli 2010 um 07:40 Uhr |
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o Phase I des EURATOM-Volksbegehrens im Endspurt
Gemeinden sind gebeten, die gesammelten Unterstützungserklärungen an
atomstopp zu schicken
Allen, die eine Unterstützungserklärung zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens abgegeben haben, an dieser Stelle: ein herzliches DANKE! Die Unterstützungserklärungen werden demnächst von den Gemeinden an atomstopp geschickt.
Wer noch eine Unterstützungserklärung abgeben will (bitte Unterstützungserklärung selber herunterladen und damit auf das Gemeindeamt / Magistrat gehen), kann das in den nächsten Wochen noch machen. Ob die Gemeinde allerdings nach dem 30. Juni noch den Versand an atomstopp übernimmt, muss bitte mit der Gemeinde abgeklärt werden - gesetzliche Verpflichtung dazu besteht keine mehr.
Die Adresse, an die die bestätigte Unterstützungserklärung zu schicken ist, lautet:
atomstopp, atomkraftfrei leben!, Promenade 37, 4020 Linz
Herzlichen Dank an alle für die Unterstützung!
Gabriele Schweiger - Roland Egger
Sprecher von atomstopp_oberoesterreich
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• atomstopp: EURATOM-Volksbegehren als Antwort auf die mut- und konzeptlose Anti-Atom-Politik der Bundesregierung! |
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Donnerstag, den 24. Juni 2010 um 08:15 Uhr |
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atomstopp: EURATOM-Volksbegehren als Antwort auf die mut- und konzeptlose Anti-Atom-Politik der Bundesregierung!
Utl.: Elf (!) vertagte/abgeschmetterte Anträge der Oppositionsparteien sind genug!
"Dass im gestrigen Umweltausschuss drei Anträge von FPÖ, BZÖ und Grünen auf Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag wiederum vertagt wurden und damit es seit dem Beginn der überparteilichen Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" bereits elf (!) vertagte und/oder von den Regierungsparteien abgeschmetterte Anträge für einen Ausstieg aus EURATOM gibt, bestärkt uns: das EURATOM-Volksbegehren ist alternativlos und die einzig richtige Antwort auf die nachhaltige Weigerung der Regierungsparteien, den Willen von 78% der Österreicher_innen umzusetzen!", kommentieren Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich die gestrige Umweltausschusssitzung.
"An der rechtlichen Möglichkeit eines einseitigen Ausstiegs aus dem EURATOM-Vertrag bestand und besteht keinerlei Zweifel, allein es fehlt am politischen Mut der derzeitigen Regierung.", so Egger und Schweiger weiter. "Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags gibt es durch die Erstreckung des allgemeinen Austrittsverfahrens des Artikel 49a EUV (Vertrag über die Europäische Union) auf den EURATOM-Vertrag ein vertraglich geregeltes Prozedere für den einseitigen Ausstieg eines Staates aus dem EURATOM-Vertrag.", verweisen Egger und Gabriele auf die Stellungnahme von Univ.-Prof. Dr. Michael Geistlinger.
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• atomstopp: Kommunistische Jugend Österreichs und Umweltmagazin neue Unterstützer der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" |
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Mittwoch, den 19. Mai 2010 um 12:44 Uhr |
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Utl.: Unterstützungserklärungen für EURATOM-Volksbegehren noch bis 30. Juni unterschreiben!
84 Unterstützerorganisationen der Kampagne "RAUS aus EURATOM"
"Ein sehr schönes Signal ist, dass mit der Kommunistischen Jugend Österreichs neben der Sozialistischen Jugend Österreichs, der Aktion Kritischer SchülerInnen und der Organisation Caretaker nun als 83. Organisation eine weitere Jugendorganisation der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" beigetreten ist. Und uns freut, dass sich die Kommunistische Jugend Österreichs auch klar für das EURATOM-Volksbegehren ausspricht!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
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• atomstopp: Acht weitere Gemeinden stimmen für Ausstieg aus EURATOM-Vertrag! |
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Mittwoch, den 09. Juni 2010 um 10:00 Uhr |
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atomstopp: Acht weitere Gemeinden stimmen für Ausstieg aus EURATOM-Vertrag
Bereits 141 Gemeinden mit EURATOM-Resolution - Viel Rückenwind für EURATOM-Volksbegehren
"St. Radegund im Bezirk Graz-Umgebung, die Marktgemeinde St. Florian im Bezirk Linz-Land, Göfis im Bezirk Feldkirch in Vorarlberg, die Stadtgemeinde Weiz in der Steiermark, der 9. Wiener Gemeindebezirk Alsergrund, die Marktgemeinde Wolfurt im Bezirk Bregenz und die Gemeinden Roitham im Bezirk Gmunden in Oberösterreich und Steegen im Bezirk Grieskirchen in Oberösterreich - sie alle wollen RAUS aus EURATOM und haben kürzlich Resolutionen an die Bundesregierung beschlossen!", so die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich, Roland Egger und Gabriele Schweiger.
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• atomstopp: Österreich muss für Europäische Atomgemeinschaft EURATOM noch mehr zahlen als bisher! |
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Freitag, den 07. Mai 2010 um 08:13 Uhr |
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Utl.: Mitteilung der EU-Kommission: Zusätzliche 1,4 Milliarden Euro werden von EURATOM-Mitgliedstaaten für Atomforschung eingefordert!
"August 2009, November 2009, Jänner 2010: Sämtliche Anfragen an das Wissenschaftsministerium wieviel Österreich wegen der Kostenüberschreitungen beim Hochtemperatur-Versuchsreaktor ITER an EURATOM zusätzlich zahlen muss, blieben unbeantwortet! Bereits seit Mai 2009 ist klar, dass die im 7. EU-Rahmenforschungsprogramm vorgesehenen Mittel nicht ausreichen werden und mit einer massiven Kostenüberschreitung zu rechnen ist! Allein der Anteil Europas explodiert von ursprünglich 2,7 Milliarden Euro (Prognose 2008) auf 7,25 Milliarden Euro!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich empört!
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