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Kurzinformation |
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Das Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" hat das Ziel, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen. Wie bei der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf sollen die Österreicher_innen das Votum abgeben können, das für die Politik verbindlich ist. Zwar haben im Jahr 2008 bei einer Umfrage 78% für einen Ausstieg aus EURATOM gestimmt und 81% lehnten die Unterstützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab. Jetzt kommt es darauf an, sich zu dieser Forderung zu bekennen und aktiv den Ausstieg aus EURATOM zu unterstützen!
Die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Union wird mit dem angestrebten Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" nicht in Frage gestellt. Das Volksbegehren ist überparteilich und überkonfessionell und versteht sich als Beitrag für eine europäische Energiepolitik, die von erneuerbaren Energien getragen wird. |
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Vorläufiges Endergebnis - EURATOM-Volksbegehren |
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Dienstag, den 08. März 2011 um 12:46 Uhr |
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Vorläufiges Endergebnis: 98.698 Österreicher_innen haben das EURATOM-Volksbegehren unterschrieben!
Eine zwingende Behandlung des Anliegens im Parlament ist somit nicht erreicht worden.
Ein herzliches Danke an alle, für euren Einsatz!
Die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" wird jedenfalls weitergehen: Wir sehen es als strategisch richtigen Ansatz, die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM zu kündigen. Das Volksbegehren hat deutlich gemacht, wer die EURATOM-Lobbyisten in Österreich sind, somit sind auch die Fronten klar.
Mit besten Grüßen
Roland Egger - Bevollmächtigter des EURATOM-Volksbegehrens
Gabriele Schweiger - 1. Stellvertreterin des EURATOM-Volksbegehrens
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Österreich sagt NEIN zu Atomenergie! |
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Mittwoch, den 02. März 2011 um 10:40 Uhr |
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EURATOM-Volksbegehren – Gemeinden werden um Bekanntgabe eines Zwischenstands gebeten
ÖVP-Innenministerium hat vor einer Bewerbung des EURATOM-Volksbegehrens „gewarnt“
„Heute, am Tag 3 der laufenden Eintragungswoche des EURATOM-Volksbegehrens, werden wir österreichweit die Gemeinden anfragen, uns einen Zwischenstand zu den bisher abgegebenen Unterschriften bekanntzugeben. Diese Bekanntgabe der Anzahl der Unterschriften erfolgt auf freiwilliger Basis - und wir sind gespannt auf die Rückmeldungen!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
Es gibt im Volksbegehrengesetz 1973 (in der Fassung BGBl. 13/2010) keinen Paragraphen, der die Bekanntgabe eines Zwischenstands an die Initiatoren eines Volksbegehrens untersagen würde. Genauso wenig, wie es einen Paragraphen gibt, der die Gemeinden anweist, für ein Volksbegehren NICHT zu werben. Das ÖVP-Innenministerium hat es sich in der Bewerbungsphase des EURATOM-Volksbegehrens dennoch nicht nehmen lassen – und zwar erstmalig in der Geschichte der Volksbegehren! – zu versuchen, in die Gemeindeautonomie einzugreifen und mittels Aussendung über die Bezirkswahlbehörden und Landeswahlbehörden vor einer Bewerbung des EURATOM-Volksbegehrens „gewarnt“.
„Manche Gemeinden haben sich dadurch verunsichern lassen und – trotz beschlossener Gemeinderesolution für „Österreich – RAUS aus EURATOM“ – von einer weiteren Bewerbung Abstand genommen. Andere Gemeinden wiederum, wie die Stadt Enns oder die Stadt Bad Ischl, haben sich demonstrativ hinter das EURATOM-Volksbegehren gestellt und damit unterstrichen, dass das EURATOM-Volksbegehren ganz in ihrem und im Sinne der Bürger_innen ist!“, so Egger und Schweiger abschließend.
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09 |
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Österreich sagt NEIN zu Atomenergie! |
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Samstag, den 26. Februar 2011 um 15:35 Uhr |
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EURATOM-Volksbegehren erzeugt Druck auf Umweltminister Berlakovich schon vor dem Start!
Der Versuch einer Quadratur des Kreises: Antiatom-Politik beim Atomförderverein EURATOM
„Wir gehen davon aus, dass Umweltminister Berlakovich – unter dem Druck des EURATOM-Volksbegehrens schon demnächst gegen die Laufzeitverlängerung bei den deutschen Atomkraftwerken vorgehen wird – oder zumindest medial groß inszeniert ankündigt, gegen die Laufzeitverlängerung der deutschen AKW auf EU-Ebene vorgehen zu wollen und sich dabei auf Artikel 37 des EURATOM-Vertrags berufen wird. Dieser Artikel sieht vor, dass der EU-Kommission über jeden Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe informiert werden muss. In Deutschland ist das aber im Vorfeld der Laufzeitverlängerung nicht gemacht worden.“, erklären Roland Egger und Gabriele Schweiger, Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
"Es ist für alle leicht nachvollziehbar, dass ab 28. Feber – ab dem Start der Eintragungswoche zum EURATOM-Volksbegehren - der österreichische Umweltminister nicht müde werden wird, die Bedeutung der Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM hervorzustreichen! Das "österreichische Mitreden bei der europäischen Atompolitik" wird sicher als Argument bemüht werden, oder die Frage der "sicheren Atomkraftwerke dank EURATOM" und dass sich Österreich ja nur dann bei den Diskussionen rund um Atomkraft einbringen kann, wenn es Mitglied bei EURATOM ist und über die Millionen-Euro-Beitragszahlungen die europäische Atomwirtschaft stützt!", sind Egger und Schweiger überzeugt.
www.raus-aus-euratom.at/ja_aber.php
"Wir haben uns mit den gängigsten "Ja_aber!"-Argumenten der Bundesregierung auseinandergesetzt - mit jenen Argumenten also, die als Begründung für eine Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM vorgebracht werden. Von "Mitreden" oder gar "Mitbestimmen", wie es die Bundesregierung so gerne nennt, ist keine Rede! Mehr als 15 Jahre österreichische Mitgliedschaft bei EURATOM zeigen ein düsteres Bild: Mit österreichischer Zustimmung wurde im Jahr 2006 das EURATOM-Forschungsbudget verdreifacht! Mit Zustimmung von Umweltminister Berlakovich gab es im Sommer 2010 zusätzliche 1 400 Millionen Euro für einen Atom-Versuchsreaktor! Und die Liste derr österreichischen Versäumnisse in der europäischen Atompolitik sind lang: Temelin, Mochovce, ISAR 1 ... - in keinem Fall bringt sich der österreichische Umweltminister so ein, wie es sich die Österreicher_innen erwarten würden!", so Egger und Schweiger weiter.
„Umweltminister Berlakovich sollte sich gut überlegen, welche Antiatom-Versprechungen und Ankündigungen einer „neuen“ Antiatom-Politik er in der Eintragungswoche des EURATOM-Volksbegehrens abgibt und sich überlegen, wie er die Quadratur des Kreises schaffen will: EURATOM wurde gegründet, um die „Voraussetzungen zu schaffen, für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie!“, so Egger und Schweiger abschließend.
Weitere Informationen:
Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 664 390 77 09 |
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Österreich sagt NEIN zu Atomenergie! |
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Freitag, den 18. Februar 2011 um 10:02 Uhr |
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Einladung zur Pressekonferenz „Sieben Tage bis zur Eintragungswoche des EURATOM-Volksbegehrens“
Montag, 21.2. – 11 Uhr – 4020 Linz, Promenade 37, Erdgeschoß (Zimmer 22)
Die Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens, Roland Egger und Gabriele Schweiger, laden Vertreter_innen der Medien herzlich zur Pressekonferenz ein:
Zeit der Pressekonferenz: Montag, 21.2. - 11 Uhr
Ort der Pressekonferenz: 4020 Linz, Promenade 37, Erdgeschoß – Zimmer 22 (Büro atomstopp_atomkraftfrei leben!)
Sieben Tage vor der Eintragungswoche des EURATOM-Volksbegehrens lässt sich atomstopp_oberoesterreich bei der Arbeit über die Schultern blicken und präsentiert: Übersicht der Bundesländer mit vielen Verteilaktionen und Multiplikatoren / Bundesländer mit noch geringer Resonanz / Bundesländer mit breiter politischer Unterstützung / Bundesländer mit geringer politischer Unterstützung.
Fotomotiv/Filmmotiv: Österreichkarte mit markierten Verteilaktionen und Multiplikatoren (Gemeinden)
Die Eintragungswoche zum EURATOM-Volksbegehren startet am 28. Feber.
Eintragungszeiten und Eintragungslokale während des EURATOM-Volksbegehrens:
http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/volksbegehren/vb_xx_periode/euratom/start.aspx
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.
Für weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
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Österreich sagt NEIN zu Atomenergie! |
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Freitag, den 25. Februar 2011 um 18:49 Uhr |
EURATOM-Volksbegehren startet am 28. Feber!
Gerne geben wir den Vertreter_innen der Medien zum Start der Eintragungswoche des EURATOM-Volksbegehrens folgende Aktionen bekannt:
Samstag, 26. Feber - 10 - 12 Uhr - Linz:
Foto/Filmtermin: Buchstabendemonstration "RAUS aus EURATOM" der Solidarwerkstatt Österreich zur Bewerbung des EURATOM-Volksbegehrens - Start um 10 Uhr am Schillerpark - Demonstrationszug über Landstraße zu Hauptplatz - Verteilen von Bewerbungsmaterial zum EURATOM-Volksbegehren
Sonntag, 27. Feber - 14 Uhr - Wien:
Foto/Filmtermin vor Parlament mit den Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens
Interviewmöglichkeit mit Roland Egger und Gabriele Schweiger
Montag, 28. Feber - 10:30 Uhr - 16:00 Uhr - Linz
Foto/Filmtermin: Fahrt mit dem mit RAUS aus EURATOM-Transparenten geschmückten Linzer City Express (http://www.geigers.at) durch die Linzer Innenstadt als Informationsmobil, Verteilen von Bewerbungsmaterial für EURATOM-Volksbegehren an Passanten
Abfahrt von Hauptplatz jeweils: 10:30 Uhr, 11:30 Uhr, 12:30 Uhr, 13:30 Uhr, 14:30 Uhr
Fahrt 10:30 Uhr von Hauptplatz zu Ars Electronica Center (10 Minuten Halt) weiter über Hauptstraße und Freistädter Straße zu Seniorenzentrum Dornach-Auhof
Fahrten 11:30, 12:30, 13:30, 14:30 Uhr von Hauptplatz zu Schillerpark und zurück. Jeweils ca. 20 Minuten Halt in Landstraße auf Höhe Martin-Luther-Kirche.
Interviewmöglichkeit mit Roland Egger und Gabriele Schweiger
Wir freuen uns über Ihre Berichterstattung!
Für Rückfragen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09 |
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Österreich sagt NEIN zu Atomenergie! |
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Mittwoch, den 16. Februar 2011 um 14:21 Uhr |
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Das Innenministerium hat die Eintragungszeiten für das EURATOM-Volksbegehren veröffentlicht!
http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/volksbegehren/vb_xx_periode/euratom/start.aspx
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